29 10, 2018

Schenkungen und Erbrecht

29. Oktober 2018|

Mit dem Erbrechts-Änderungsgesetz 2015 („Erbrechtsreform“), das inzwischen beinahe 2 Jahre in Kraft ist, hat sich im Hinblick auf die Anrechnung von Schenkungen, die der Verstorbene zu Lebzeiten vorgenommen hat, einiges getan.   Nach alter Rechtslage konnte man bei der Erbfolge [...]

6 09, 2018

Datenschutz neu – Die DSGVO

6. September 2018|

Seit dem 25.5.2018 ist die durch die Europäische Union erlassene Datenschutz-Grundverordnung (kurz: „DSGVO“) vollumfänglich in der gesamten EU anzuwenden.   Der Schutz personenbezogener Daten wie etwa Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Kontodaten, Geburtsdatum, etc. wurde dabei durch den europäischen Gesetzgeber wesentlich [...]

2 08, 2018

2. Erwachsenenschutz-Gesetz

2. August 2018|

Mit dem 2. ErwSchG, der großen Reform des Sachwalterrechts, wurde die Sachwalterschaft mit 1. 7. 2018 durch ein neues System der Rechtsfürsorge für volljährige Personen ersetzt, das die Autonomie des Vertretenen betont. Zur Terminologie: Das neue Gesetz spricht von Erwachsenenschutz [...]

6 06, 2018

Das neue Pauschalreisegesetz

6. Juni 2018|

In Umsetzung einer EU-Richtline aus dem Jahr 2015 hat der österreichische Gesetzgeber die Ansprüche von Reisenden neu geregelt. Bisher waren Ansprüche aus Pauschalreisen im Konsumentenschutzgesetz (§§ 31b ff) geregelt. Nunmehr gibt es ein eigenes Gesetz (Pauschalreisegesetz), welches mit 1.7.2018 in [...]

7 02, 2018

Die vereinfachte GmbH-Gründung

7. Februar 2018|

Mit dem Deregulierungsgesetz 2017 wurden unter anderem im § 9a GmbHG Neuregelungen für eine vereinfachte GmbH-Gründung ("E-Gründung") geschaffen. Diese sind mit 1.1.2018 in Kraft getreten und vorerst auf drei Jahre befristet. Durch die „E-Gründung“ ergeben sich Erleichterungen für GmbH-Gründer Der [...]

10 01, 2018

Die Drohne – das fliegende Auge

10. Januar 2018|

Unter dem Weihnachtsbaum lagen wieder viele Drohnen. Die immer kompakter werdenden high-tech Geräte erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit. Die rechtlichen Aspekte werden dabei oft nicht beachtet.   Generell wird zwischen Spielzeugen, Flugmodellen und unbemannten Luftfahrzeugen ( uLFZ, „Drohnen“) [...]

20 12, 2017

Wo ist Eislaufen erlaubt?

20. Dezember 2017|

Rechtsanwalt Mag. Raphael Janisch hat zur Frage, wo Eislaufen auf öffentlichen Gewässern erlaubt ist, einen kompakten Rechtsipp in den Niederösterreichischen Nachrichten verfasst: Alljährlich, wenn es draußen kälter wird, locken spiegelglatte Eisflächen allerorts zum Eislaufen. Doch wie sieht es rechtlich aus? [...]

25 10, 2017

Das Pflegevermächtnis – der neue erbrechtliche Anspruch

25. Oktober 2017|

Mehr als 600.000 Menschen pflegen in Österreich andere Personen. Zwecks finanzieller Besserstellung vieler dieser Personen hat der Gesetzgeber mit 1.1.2017 das sogenannte „Pflegevermächtnis“ eingeführt. Dies bedeutet, dass nahe Angehörige einer pflegebedürftigen Person Anspruch auf finanzielle Abgeltung ihrer Pflegeleistungen haben. Der [...]

5 09, 2017

Damit der Wohntraum nicht zum Alptraum wird

5. September 2017|

Kosten und Nebengebühren beim Wohnungskauf In einer Zeit stetig steigender Mieten und niedriger Kreditzinsen entscheiden sich immer mehr Menschen dazu, ein Eigenheim zu erwerben. Nachdem man sich zunächst überlegt hat, welche finanziellen Möglichkeiten hierfür offen stehen und wie die Traumimmobilie [...]

30 06, 2017

Testamentserrichtung nach dem Erbrechtsänderungsgesetz 2017

30. Juni 2017|

Mit 01.01.2017 trat das Erbrechtsänderungsgesetz 2015 in Kraft und brachte viele Neuerungen mit sich, die vor allem eine Verbesserung der Übersichtlichkeit der Rechtsordnung sowie eine sprachliche Modernisierung bewirken sollen. Das Gesetz findet auf alle Todesfälle ab dem 01.01.2017 Anwendung. Testament [...]

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