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Rechtsinfos

Das Wohlverhaltensgebot im Kindschaftsrecht

13. August 2019|

Wohlverhaltensgebot - was ist das? Unabhängig davon, ob für ein Kind die gemeinsame Obsorge beider Eltern oder die alleinige Obsorge eines Elternteils besteht, haben sich die Eltern untereinander an das sogenannte Wohlverhaltensgebot zu halten. Das [...]

Der persönliche Feiertag

16. April 2019|

Der Europäische Gerichtshof hat am 22.01.2019 in der Rechtssache Cresco Investigation GmbH gegen Markus Achatzi (C-193/17) geurteilt, dass die bisherige Karfreitagsregelung, wonach lediglich Mitglieder der evangelischen Kirche A.B. und H.B., der altkatholischen Kirche und der [...]

Mietrecht im Todesfall?

4. Februar 2019|

Mietrecht: Mieter verstorben - was passiert mit dem Mietvertrag? Das Ableben eines Nahestehenden bringt nicht nur emotionale Belastungen mit sich, sondern auch viele Behördenwege und Aufgaben, die erledigt werden müssen. Dazu zählt unter vielen anderen [...]

Schenkungen und Erbrecht

29. Oktober 2018|

Mit dem Erbrechts-Änderungsgesetz 2015 („Erbrechtsreform“), das inzwischen beinahe 2 Jahre in Kraft ist, hat sich im Hinblick auf die Anrechnung von Schenkungen, die der Verstorbene zu Lebzeiten vorgenommen hat, einiges getan.   Nach alter Rechtslage [...]

Datenschutz neu – Die DSGVO

6. September 2018|

Seit dem 25.5.2018 ist die durch die Europäische Union erlassene Datenschutz-Grundverordnung (kurz: „DSGVO“) vollumfänglich in der gesamten EU anzuwenden.   Der Schutz personenbezogener Daten wie etwa Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Kontodaten, Geburtsdatum, etc. wurde dabei [...]

2. Erwachsenenschutz-Gesetz

2. August 2018|

Mit dem 2. ErwSchG, der großen Reform des Sachwalterrechts, wurde die Sachwalterschaft mit 1. 7. 2018 durch ein neues System der Rechtsfürsorge für volljährige Personen ersetzt, das die Autonomie des Vertretenen betont. Zur Terminologie: Das [...]