28 09, 2021

Elektronische Signatur

28. September 2021|

... was ist das? In Zeiten immer präsenterer digitaler Kommunikation ist man häufig mit neuen Begriffen konfrontiert. Manche sind rein techische Erklärungen, andere haben auch einen rechtlichen Hintergrund. Wer über Messenger-Dienste kommuniziert, legt in der Regel wert auf eine sichere [...]

4 03, 2021

Pflegevermächtnis und Pflichtteil

4. März 2021|

Seit dem Erbrechtsänderungsgesetz 2015, in Geltung seit 1.1.2017, gibt es ein sogenanntes Pflegevermächtnis. Demnach steht einer dem Verstorbenen nahe stehenden Person, die diesen in den letzten drei Jahren vor seinem Tod mindestens sechs Monate in nicht bloß geringfügigem Ausmaß gepflegt [...]

21 12, 2020

Vertragsanfechtung?

21. Dezember 2020|

Auch wenn man sich dessen oft nicht bewusst ist, schließt man bei vielen alltäglichen Tätigkeiten Verträge ab: Beim Einkauf im Supermarkt genauso wie beim Friseurbesuch einigt man sich auf den Austausch von Ware oder Dienstleistung gegen ein Entgelt. Grundsätzlich ist [...]

17 04, 2020

Schockschmerzengeld bei Tötung eines Tieres?

17. April 2020|

Bei der Tötung eines nahen Angehörigen stehen unter Umständen sogenannter Schockschadenersatz oder Trauerschmerzengeld zu. Der oberste Gerichtshof (OGH) hatte nunmehr zu beurteilen, ob dies auch bei der Tötung eines Tieres der Fall sein kann.   Es stellt gesicherte Rechtssprechung dar, [...]

27 01, 2020

Forstrechtliches Haftungsprivileg

27. Januar 2020|

Gemäß § 176 Abs 3 Forstgesetz wird für Schäden, die im Zuge der Waldbewirtschaftung an außenstehenden Personen oder deren Sachen entstehen, nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz gehaftet.   Dieser Grundsatz hängt historisch mit der "Waldöffnung" für Jedermann zu Erholungszwecken [...]

10 01, 2020

Keine Anrechnung der Familienbeihilfe mehr!

10. Januar 2020|

Aufgrund einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes und nachfolgender Judikatur des OGH gab es im Kindesunterhaltsrecht seit rund 15 Jahren eine Anrechnung der Familienbeihilfe auf den Unterhaltsbetrag. Juristisch spricht man von der "Kürzung des Geldunterhalts durch die Anrechnung von Transferleistungen".   Seit [...]

2 10, 2019

Verkehrsunfall! Was ist zu tun?

2. Oktober 2019|

Auf Österreichs Straßen ereignen sich täglich Verkehrsunfälle. Oftmals ist die Angelegenheit eindeutig, immer wieder sind jedoch die Beteiligten hinsichtlich der Verschuldensfrage auch unterschiedlicher Auffassung. Vielen Menschen ist vor allem gleich nach einem Verkehrsunfall nicht bewusst, dass eine unmittelbare, schriftliche sowie [...]

13 08, 2019

Das Wohlverhaltensgebot im Kindschaftsrecht

13. August 2019|

Wohlverhaltensgebot - was ist das? Unabhängig davon, ob für ein Kind die gemeinsame Obsorge beider Eltern oder die alleinige Obsorge eines Elternteils besteht, haben sich die Eltern untereinander an das sogenannte Wohlverhaltensgebot zu halten. Das bedeutet, dass beide Eltern nichts [...]

16 04, 2019

Der persönliche Feiertag

16. April 2019|

Der Europäische Gerichtshof hat am 22.01.2019 in der Rechtssache Cresco Investigation GmbH gegen Markus Achatzi (C-193/17) geurteilt, dass die bisherige Karfreitagsregelung, wonach lediglich Mitglieder der evangelischen Kirche A.B. und H.B., der altkatholischen Kirche und der evangelisch-methodistischen Kirche am Karfreitag einen [...]

4 02, 2019

Mietrecht im Todesfall?

4. Februar 2019|

Mietrecht: Mieter verstorben - was passiert mit dem Mietvertrag? Das Ableben eines Nahestehenden bringt nicht nur emotionale Belastungen mit sich, sondern auch viele Behördenwege und Aufgaben, die erledigt werden müssen. Dazu zählt unter vielen anderen Dingen der Mietvertrag. Vielen Menschen [...]

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