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Rechtsinfos

Datenschutz neu – Die DSGVO

6. September 2018|

Seit dem 25.5.2018 ist die durch die Europäische Union erlassene Datenschutz-Grundverordnung (kurz: „DSGVO“) vollumfänglich in der gesamten EU anzuwenden.   Der Schutz personenbezogener Daten wie etwa Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Kontodaten, Geburtsdatum, etc. wurde dabei [...]

2. Erwachsenenschutz-Gesetz

2. August 2018|

Mit dem 2. ErwSchG, der großen Reform des Sachwalterrechts, wurde die Sachwalterschaft mit 1. 7. 2018 durch ein neues System der Rechtsfürsorge für volljährige Personen ersetzt, das die Autonomie des Vertretenen betont. Zur Terminologie: Das [...]

Das neue Pauschalreisegesetz

6. Juni 2018|

In Umsetzung einer EU-Richtline aus dem Jahr 2015 hat der österreichische Gesetzgeber die Ansprüche von Reisenden neu geregelt. Bisher waren Ansprüche aus Pauschalreisen im Konsumentenschutzgesetz (§§ 31b ff) geregelt. Nunmehr gibt es ein eigenes Gesetz [...]

Die vereinfachte GmbH-Gründung

7. Februar 2018|

Mit dem Deregulierungsgesetz 2017 wurden unter anderem im § 9a GmbHG Neuregelungen für eine vereinfachte GmbH-Gründung ("E-Gründung") geschaffen. Diese sind mit 1.1.2018 in Kraft getreten und vorerst auf drei Jahre befristet. Durch die „E-Gründung“ ergeben [...]

Die Drohne – das fliegende Auge

10. Januar 2018|

Unter dem Weihnachtsbaum lagen wieder viele Drohnen. Die immer kompakter werdenden high-tech Geräte erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit. Die rechtlichen Aspekte werden dabei oft nicht beachtet.   Generell wird zwischen Spielzeugen, Flugmodellen und [...]

Wo ist Eislaufen erlaubt?

20. Dezember 2017|

Rechtsanwalt Mag. Raphael Janisch hat zur Frage, wo Eislaufen auf öffentlichen Gewässern erlaubt ist, einen kompakten Rechtsipp in den Niederösterreichischen Nachrichten verfasst: Alljährlich, wenn es draußen kälter wird, locken spiegelglatte Eisflächen allerorts zum Eislaufen. Doch [...]