Krist Bubits Rechtsanwälte OG lädt zum Punsch in Biedermannsdorf! Am Mittwoch, den 5.12.2018 schenkt die Kanzlei Krist Bubits Rechtsanwälte OG wie jedes Jahr ab 17.00 beim Lions-Stand in Biedermannsdorf (im neuen Perlashof) aus! Traditionell bietet sich dabei die Gelegenheit [...]
Mit dem Erbrechts-Änderungsgesetz 2015 („Erbrechtsreform“), das inzwischen beinahe 2 Jahre in Kraft ist, hat sich im Hinblick auf die Anrechnung von Schenkungen, die der Verstorbene zu Lebzeiten vorgenommen hat, einiges getan. Nach alter Rechtslage konnte man bei der Erbfolge [...]
Seit dem 25.5.2018 ist die durch die Europäische Union erlassene Datenschutz-Grundverordnung (kurz: „DSGVO“) vollumfänglich in der gesamten EU anzuwenden. Der Schutz personenbezogener Daten wie etwa Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Kontodaten, Geburtsdatum, etc. wurde dabei durch den europäischen Gesetzgeber wesentlich [...]
Mit dem 2. ErwSchG, der großen Reform des Sachwalterrechts, wurde die Sachwalterschaft mit 1. 7. 2018 durch ein neues System der Rechtsfürsorge für volljährige Personen ersetzt, das die Autonomie des Vertretenen betont. Zur Terminologie: Das neue Gesetz spricht von Erwachsenenschutz [...]
In Umsetzung einer EU-Richtline aus dem Jahr 2015 hat der österreichische Gesetzgeber die Ansprüche von Reisenden neu geregelt. Bisher waren Ansprüche aus Pauschalreisen im Konsumentenschutzgesetz (§§ 31b ff) geregelt. Nunmehr gibt es ein eigenes Gesetz (Pauschalreisegesetz), welches mit 1.7.2018 in [...]
Vom Landesverwaltungsgericht Niederösterreich, der Rechtsanwaltskammer Niederösterreich und der Donau-Universität Krems wird am 03.05.2018 das 1. Niederösterreichische Verwaltungsrechtliche Forum veranstaltet. "Das Niederösterreichische Verwaltungsrechtliche Forum soll eine Plattform zur Diskussion aktueller und besonders praxisrelevanter verwaltungsrechtlicher Fragen bieten. EntscheidungsträgerInnen aus Verwaltung, Rechtsberatung und [...]
Mit dem Deregulierungsgesetz 2017 wurden unter anderem im § 9a GmbHG Neuregelungen für eine vereinfachte GmbH-Gründung ("E-Gründung") geschaffen. Diese sind mit 1.1.2018 in Kraft getreten und vorerst auf drei Jahre befristet. Durch die „E-Gründung“ ergeben sich Erleichterungen für GmbH-Gründer Der [...]
Unter dem Weihnachtsbaum lagen wieder viele Drohnen. Die immer kompakter werdenden high-tech Geräte erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit. Die rechtlichen Aspekte werden dabei oft nicht beachtet. Generell wird zwischen Spielzeugen, Flugmodellen und unbemannten Luftfahrzeugen ( uLFZ, „Drohnen“) [...]
Rechtsanwalt Mag. Raphael Janisch hat zur Frage, wo Eislaufen auf öffentlichen Gewässern erlaubt ist, einen kompakten Rechtsipp in den Niederösterreichischen Nachrichten verfasst: Alljährlich, wenn es draußen kälter wird, locken spiegelglatte Eisflächen allerorts zum Eislaufen. Doch wie sieht es rechtlich aus? [...]
Mehr als 600.000 Menschen pflegen in Österreich andere Personen. Zwecks finanzieller Besserstellung vieler dieser Personen hat der Gesetzgeber mit 1.1.2017 das sogenannte „Pflegevermächtnis“ eingeführt. Dies bedeutet, dass nahe Angehörige einer pflegebedürftigen Person Anspruch auf finanzielle Abgeltung ihrer Pflegeleistungen haben. Der [...]
